Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung von KlonCheck unter check.ecuit-koop.de zwischen ECUIT-Koop, Inhaber: Jonathan Koop, Hauptstraße 8A, 23898 Lüchow (nachfolgend „wir“) und Ihnen (nachfolgend „Kunde“). Kunden können Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht.

§ 2 Leistung

KlonCheck ist eine online abrufbare Datenbank mit Informationen zu Steuergeräten: ob und mit welchen Programmiergeräten sie gelesen, geschrieben, geklont oder in den Auslieferungszustand zurückversetzt („Virgin“) werden können, über welche Wege (OBD, Bench, Boot) und auf welchen Belegen die Angabe beruht.

Die Daten beruhen auf Angaben der Gerätehersteller und auf dokumentierten Praxisfällen Dritter. Sie beschreiben, was typischerweise möglich ist. Wir schulden die Bereitstellung der Datenbank, nicht den Erfolg einer Arbeit am Steuergerät. Ob ein Vorgang im Einzelfall gelingt, hängt unter anderem von Hardware-Revision, Software-Stand, Zustand des Geräts sowie Immobilizer- und Passwortsituation ab.

Wir erweitern und berichtigen den Datenbestand fortlaufend. Ein Anspruch auf bestimmte Steuergeräte, Geräte oder Inhalte (etwa Pinouts) besteht nur, soweit sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in der Leistungsbeschreibung auf der Preisseite zugesagt sind. Die Datenbank ist im Jahresmittel zu 98 % verfügbar; ausgenommen sind angekündigte Wartungen und Störungen, die wir nicht zu vertreten haben.

§ 3 Konto und Vertragsschluss

Die Nutzung setzt ein Kundenkonto mit bestätigter E-Mail-Adresse voraus. Die Darstellung auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit Klick auf „Zahlungspflichtig abonnieren“ und dem Abschluss des Zahlungsvorgangs beim Zahlungsdienstleister Stripe gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir den Zugang freischalten; darüber erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail.

Vor dem Absenden kann der Kunde seine Angaben jederzeit über die Zurück-Funktion des Browsers oder durch Abbrechen der Zahlung korrigieren. Vertragssprache ist Deutsch. Den Vertragstext speichern wir; der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsdaten per E-Mail und kann diese Bedingungen jederzeit unter dieser Adresse abrufen und speichern.

§ 4 Preis, Laufzeit und Zahlung

Der Preis beträgt 29,00 € pro Monat. Als Kleinunternehmer nach § 19 UStG berechnen wir keine Umsatzsteuer; der genannte Preis ist der Endpreis. Laufzeit jeweils ein Monat ab Abschluss; verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, wenn nicht vor Ablauf gekündigt wird. Kündigung jederzeit zum Ende des laufenden Monats.

Der Betrag wird jeweils zu Beginn eines Monats im Voraus über Stripe eingezogen. Die Rechnung stellt Stripe in unserem Namen elektronisch bereit. Schlägt eine Zahlung fehl, dürfen wir den Zugang bis zum Ausgleich sperren.

§ 5 Kündigung

Beide Seiten können das Abo jederzeit zum Ende des laufenden Monats kündigen. Der Kunde kündigt im Konto unter „Abo verwalten“, ohne Anmeldung über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ (§ 312k BGB) oder in Textform an Koop.J@ecuit-koop.de. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits bezahlte Zeiträume werden bei ordentlicher Kündigung nicht anteilig erstattet; der Zugang bleibt bis zum Ende des bezahlten Monats bestehen.

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten regelt die Widerrufsbelehrung. Verlangt der Verbraucher die sofortige Freischaltung vor Ablauf der Widerrufsfrist, schuldet er bei Widerruf anteiligen Wertersatz für die bis dahin bereitgestellte Zeit.

§ 7 Nutzungsrecht und zulässiger Gebrauch

Der Kunde erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Datenbank für eigene Zwecke — bei Unternehmern für die eigene berufliche Tätigkeit — abzufragen. Ein Konto ist für eine Person bzw. einen Betriebsstandort bestimmt. Nicht gestattet sind die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte, das automatisierte oder systematische Auslesen der Datenbank, deren Vervielfältigung, Weiterverkauf oder Veröffentlichung.

Die Inhalte dienen legalen Reparatur-, Austausch-, Tuning- und Remanufacturing-Arbeiten. Der Kunde verpflichtet sich, sie nicht zum Umgehen von Diebstahlsicherungen an fremden Fahrzeugen, zur Manipulation von Kilometerständen (§ 22b StVG) oder für sonstige rechtswidrige Zwecke zu verwenden. Für die Zulässigkeit und Zulassungsfähigkeit seiner Arbeiten am Fahrzeug ist der Kunde selbst verantwortlich.

Bei einem erheblichen Verstoß dürfen wir den Zugang sperren und den Vertrag außerordentlich kündigen.

§ 8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, für Verbraucher insbesondere §§ 327 ff. BGB über digitale Produkte. Erkennbar fehlerhafte Einträge meldet der Kunde bitte an Koop.J@ecuit-koop.de; wir berichtigen sie in angemessener Frist.

§ 9 Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf — ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die Angaben der Datenbank ersetzen nicht die fachliche Prüfung im Einzelfall. Insbesondere vor Eingriffen, die ein Steuergerät unbrauchbar machen können, sichert der Kunde die Originaldaten selbst.

§ 10 Datenschutz

Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, steht in der Datenschutzerklärung.

§ 11 Änderung dieser Bedingungen

Änderungen, die das Verhältnis von Leistung und Preis nicht berühren, teilen wir dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mit. Widerspricht er nicht bis zum Inkrafttreten, gelten sie als angenommen; auf diese Folge und das Widerspruchsrecht weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht er, läuft der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen weiter, wir dürfen ihn dann aber zum Ende des laufenden Monats kündigen. Preisänderungen gelten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.